Interview zu den steuerstrafrechtlichen Risiken bei Auslandsimmobilien

Im Private Banking Magazin erscheint heute das Interview von Rechtsanwalt Olfen und Rechtsanwalt Dr. Meinecke zu den steuerstrafrechtlichen Risiken, die sich für Eigentümer von über S.L.s (Sociedad Limitada) gehaltenen Immobilien insbesondere auf Mallorca seit 2013 entwickelt haben. Das grundsätzlich weltweit bestehende Risiko für Immobilieneigentümer wird insbesondere wegen des begonnenen automatischen Austauschs von Finanzdaten für die […]

Beitrag in der Mallorca-Zeitung: „Spuren verwischen ist nicht mehr“

In der Mallorca Zeitung ist in der Print Ausgabe am 15. Dez. 2016 und in der online Ausgabe am 28. Dez. 2016 unser Artikel zum Thema internationaler Informationsaustausch von Finanzdaten erschienen. Hierin gehen wir erneut auf das Thema der unentgeltlichen Nutzung von ausländischen Immobilien und auf die steuerlichen- und strafrechtlichen Implikationen ein.

Beschluss des Bundeskabinetts zur Verfolgung von Steuerhinterziehung über „Briefkastenfirmen“

Das Bundeskabinett hat am 21. Dezember 2016 den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerumgehung und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen und in erheblicher Eile auf die im Frühjahr bekannt gewordenen „Panama Papers“ auf nationaler Ebene reagiert.

Facebook-Einsatz im Unternehmen – Betriebsrat hat Mitbestimmungsrecht

Ein Unternehmen muss den Betriebsrat beim geschäftlichen Einsatz von Facebook beteiligen, wenn die Kommentarfunktion genutzt werden soll, sagt das Bundesarbeitsgericht. Rechtsanwalt Christian Oberwetter heute dazu im Blog: Digitales Arbeitsrecht  

Steuerhinterziehung durch unentgeltliche Nutzung einer Ferienimmobilie – Exit Selbstanzeige!

Im Private-Banking-Magazin ist heute ein Artikel unserer Kanzlei zum aktuellen steuerstrafrechtlichen Thema des automatischen Finanzdatenaustausches und der Folgen auf ausländische Immobiliengesellschaften mit deutschen Besitzern erschienen. Wir haben uns bereits mehrfach in Fachaufsätzen mit diesem Thema auseinandergesetzt. Der bevorstehende automatische Datenaustausch der Steuerbehörden in Europa und anderen Vertragsstaaten wird durch eine verschärfte Steuerrechtsprechung begleitet. Es zeichnen […]

Artikel in impulse

Rechtsanwalt Christian Oberwetter hat sich im Wirtschaftsmagazin „impulse“ dazu geäußert, welche Fragen  Bewerbern im  Bewerbungsgespräch gestellt werden dürfen und welche Bewerberinformationen aus Sozialen Netzwerken erhoben werden dürfen. Hier geht es zum Artikel: Was Arbeitgeber prüfen dürfen

Digital Working Report

Der Digital Working Report, der sich zur Zukunft der Arbeit äußert, ist erschienen. Rechtsanwalt Christian Oberwetter hat in dem Expertengremium seine Vorstellungen aus rechtlicher Sicht einbringen dürfen. Digital Working Report  

Heute im Blog

Rechtsanwalt Christian Oberwetter äußert sich heute im Blog zu Bestrebungen der Grünen, „verletzendes Verhalten“ in den Sozialen Netzwerken zu verfolgen. Der trügerische Traum von Harmonie im Netz  

Straf- und arbeitsrechtliche Folgen von Hate Speech

Rechtsanwalt Dr. Meinecke und Rechtsanwalt Oberwetter äußerten sich heute in der Legal Tribune Online zu der sogenannten „Hate Speech“ auf Netzwerken.  Vor allem volksverhetzende Postings haben in den letzten Jahren zu einer Reihe von straf- und arbeitsrechtlichen Verfahren geführt. Wer hasst, riskiert – womöglich auch den Job

Änderung der Arbeitsstättenverordnung

Das Bundeskabinett hat am 02.11.2016 die umfassende Änderung der Arbeitsstättenverordnung beschlossen. Ein großer Teil der Änderungen bezieht sich auf Telearbeitsplätze. Die Bildschirmarbeitsverordnung wird aufgehoben  und in die Arbeitsstättenverordnung integriert. Klargstellt wird, dass gelegentliches beruflich bedingtesmobiles Arbeiten (z.B. im Zug oder am Flughafen) nicht unter die Verordnung fällt.  Zur Pressemitteilung des Ministeriums: Arbeitsstättenverordnung  

Actio und Reactio: Der Referentenentwurf des BMF zur Eindämmung von Steuerumgehung über Briefkastenfirmen

Das Bundesministerium der Finanzen hat einen Referententwurf mit Datum vom 1. November 2016 vorgelegt, mit dem die Steuervermeidung über sog. Domizilgesellschaften eingedämmt werden soll. Neben dem ab 30. September 2017 einsetzenden automatischen Finanzdatenaustausch kommen weitere strenge Pflichten auf Inhaber von Auslandskonten und -Beteiligungen sowie Finanzinstitute zu. Steuerpflichtige sollen nach dem Entwurf Geschäftsbeziehungen zu von ihnen […]

Rezension zum „Prominentenstrafrecht“ (Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger Band 42, Baden-Baden 2016)

In der Zeitschrift StrafverteidigerForum (StraFo 2016, 437 f.) ist die Rezension von Rechtsanwalt Matthias Klein aus Karlsruhe zu der Dissertation von Rechtsanwalt Dr. Meinecke erschienen. Der Rezensent stellt fest, dass mit der Dissertation „wichtige Grundlagen“ des Themas „Wirtschaftsprominente in Strafverfahren“ erarbeitet werden, die „im Zuge der Aufarbeitung der Finanzkrise“ und der „sinkenden Hemmschwellen von Staatsanwaltschaften“ an […]

Kanzleidurchsuchung: Begrenzung des § 404 Satz 2 AO nötig

In der 10. Ausgabe 2016 der Zeitschrift „Die Steuerberatung“ ist der aktuelle Aufsatz von Rechtsanwalt Olfen und Rechtsanwalt Dr. Meinecke zur Notwendigkeit der Begrenzung der Befugnisse der Steuerfahndung insbesondere bei Kanzleidurchsuchungen erschienen. Darin vertreten wir die Auffassung, dass die Sichtungsbefugnis von Steuerfahndern aufgrund der Doppelfunktion dieses Teils der Finanzbehörden erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken ausgesetzt ist und […]

EGMR erklärt die Nutzung von durch Behörden angekauften Steuerdaten für zulässig

Am 6. Oktober 2016 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Zulässigkeit der Nutzung von auf angekauften Steuer-CDs befindlichen Daten entschieden (33696/11). Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte bereits mit Entscheidung vom 9. Oktober 2010 (2 BvR 2101/09) – mithin sechs Jahre zuvor – in einer viel beachteten Entscheidung die Nutzung der Daten für zulässig erklärt. […]

Hinterziehung als Steuerberater – Berufsrechtliche Folgen sind bei der Strafzumessung zu beachten

Der BGH in Strafsachen hat entschieden, dass die berufsrechtlichen Folgen als Abwägungskriterium bei der Strafzumessung zu berücksichtigen sind. Das Tatgericht hat im Rahmen der Strafzumessungserwägungen die einem Angeklagten als Steuerberater wegen der strafrechtlichen Verurteilung drohenden berufsrechtlichen Folgen gemäß §§ 89 I, 90 I Nr. 5 StBerG zu berücksichtigen. Die Tatnebenfolgen treten neben der Verpflichtung zur […]

Risiken bei Cross-Border-Geschäften

Risiken bei Cross-Border-Geschäften Die Bankenszene ist nicht zuletzt durch die geleakten “Panama Papers” wieder einmal in den Fokus der Ermittlungsbehörden geraten. Bankkunden mit ausländischen Geschäftsaktivitäten sind in der Pflicht, “reinen Tisch” gegenüber dem Fiskus zu machen. Wir haben das Thema in einem unter der Rubrik “Steuern & Recht” im Private Banking Magazin erschienenen Artikel mit unseren […]

Entscheidung des FG Baden-Württemberg zur Unionsrechtskonformität der Hinzurechnungsbesteuerung

Das FG Baden-Württemberg hat mit Beschl. v. 12.8.2015 – 3 V 4193/13 (BeckRS 2015, 95754) aufgrund ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Hinzurechnungsbesteuerung im Verhältnis zur Schweiz einem Begehren auf Aussetzung zur Vollziehung entsprochen.   In dem Fall klagte ein im Inland unbeschränkt steuerpflichtiger Alleingesellschafter und Geschäftsführer einer schweizerischen Kapitalgesellschaft. Nach einer Steuerfahndungsprüfung behandelte das FA die Gesellschaft als […]

Jahresstatistik Zoll 2015 – aktuelle bedeutsame Entwicklungen für 2016

Jahresstatistik Zoll 2015 – aktuelle bedeutsame Entwicklungen für 2016 Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 11. April 2016 die Statistik der Zollverwaltung für das Jahr 2015 veröffentlicht. Erstmalig kontrollierten Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) auch regelmäßig die Einhaltung der Vorschriften nach dem seit 1. Januar 2015 geltenden Mindestlohngesetz (MiLoG) im Rahmen von bundesweit insgesamt rund 400.000 […]

…und immer wieder Cum-Ex

Das Auskunftsverlangen der BaFin an deutsche Banken zu Trades um den Dividendenstichtag hat den Druck auf die unter Generalverdacht geratenen Geldhäuser zur Aufklärung von Cum-Ex-Sachverhalten nochmals erhöht. Denn die BaFin ist verpflichtet, die Daten den Staatsanwaltschaften zur Verfügung zu stellen. Ob sich die Erwartung, dass unberechtigte Steueransprüche in großem Umfang geltend gemacht worden sind, erfüllt, […]

Aktueller Beitrag zur Doppelverfolgungstätigkeit der europäischen Steuerbehörden

In der Zeitschrift für Wirtschaftsstrafrecht und im Unternehmen (ZWH) im Heft 3 vom 15. März 2016 haben wir einen aktuellen Beitrag zum steuerstrafrechtlichen Thema „Reichweite und Grenzen des Ne bis in idem bei grenzüberschreitenden Steuerstrafsachen“ untersucht. Der Beitrag beschäftigt sich mit den praxisrelevanten Fragen, welche durch  die zunehmende Doppelverfolgungstätigkeit der europäischen Steuerbehörden aufgeworfen werden und […]

Der deutsche Steuerfahnder auf Mallorca

Der deutsche Steuerfahnder auf Mallorca In der 7. Ausgabe 2016 der Deutschen Zeitschrift für Steuerrecht (355ff.) ist am 19.2.2016 unser gemeinsam mit Steuerberater und Asesor Fiscal Willi Plattes verfasster Beitrag zu den strafrechtlichen Risiken von auf Mallorca unentgeltlich genutzten Ferienimmobilien unter Berücksichtigung des automatisierten Datenaustauschs zwischen europäischen Ländern erschienen. Die strafrechtlichen Risiken dürfen in der […]

Rechtsanwalt Christian Oberwetter im Hamburger Abendblatt vom 8. November 2012 zur Verdachtskündigung eines Betriebsrats

08.11.2012 – Dem Betriebsratsvorsitzenden  von Eurogate soll gekündigt werden, weil er durch einen Lieferanten Leistungen für eine Bestellung erhalten haben soll. Rechtsanwalt Christian Oberwetter wurde dazu vom Hamburger Abendblatt bezüglich der Erfolgsaussichten und dem voraussichtlichen Ablauf des Verfahrens befragt.

Verstärkung und Ausbau unseres Berliner Standorts

Zum Ausbau des Dezernats Strafrecht wird unsere Kanzlei zum 01. November 2015 durch Rechtsanwalt Fabian Meinecke von der führenden deutschen Strafrechtskanzlei Feigen Graf mit Büros in Frankfurt und Köln verstärkt. Herr Rechtsanwalt Fabian Meinecke wird als Associate ausschließlich auf dem Gebiet der Strafverteidigung in Wirtschafts- und Steuerstrafsachen tätig werden und unseren weiteren Standort in Bürogemeinschaft […]

“Letzter Ausweg: Selbstanzeige!” – Beitrag mit mir in den Tagesthemen als Steuerstrafrechtsexperte

Zum Thema Selbstanzeige im Kontext Uli Hoeneß bin ich als Steueranwalt in einem Beitrag in den “tagesthemen” (ARD) am 22.04.2013 interviewt worden: Hier geht´s zum Fernsehbeitrag

„Verleihung des Titels “Zertifizierter Berater für Steuerstrafrecht (DAA)” durch die DeutscheAnwaltAkademie

Die DeutscheAnwaltAkademie hat Rechtsanwalt Michael Olfen am 18.08.2014 den Berufstitel “Zertifizierter Berater für Steuerstrafrecht (DAA)” verliehen. Die Zertifizierung wird Rechtsanwälten verliehen, wenn Sie besondere theoretische Kenntnisse und Erfahrung auf dem Gebiet des Steuerstrafrechts nachgewiesen haben. Hierfür war die Teilnahme an einem Lehrgang an 15 Unterrichtstagen mit insgesamt 100 Unterrichtsstunden sowie die erfolgreiche Anfertigung von vier […]

Artikel von Rechtsanwalt Oberwetter zum Mindestlohn

Zum 01.01.2015 wird der Mindestlohn von 8,50 Euro verbindlich sein. Rechtsanwalt Christian Oberwetter heute in der Legal Tribune Online dazu: Bargeld lacht?

Der plaudernde Headhunter

2014-05-14 Darf ein Headhunter Informationen, die er von seinem Auftraggeber erhalten hat, ausplaudern? Und falls ja, an wen? Rechtsanwalt Christian Oberwetter nimmt heute in der Legal Tribune Online zu einem Urteil des OLG Frankfurt/M. Stellung: Headhunter haften für Verschwiegenheitsverletzung

Erst die Arbeit – und dann? Die schleichende Unterwanderung der Freizeit durch Arbeit

2014-02-07-Die letzten 25 Jahre haben das Arbeitsleben grundsätzlich verändert. Die digitale Revolution hat Spuren hinterlassen. Erst der Computer im Büro, dann kam das Internet. dann die mobilen Anwendungen wie Tablets und Smartphones. Das Gute daran: Man kann heutzutage von überall aus arbeiten,  vom Büro, von zu Hause oder in der Wartezeit auf dem Flughafen.  Arbeit […]

Social -Media und IT-Recht für Anwälte auf Mallorca

2014-02-03 Fortbildungen sind für Anwälte zu Recht Pflicht. Pflicht kann jedoch auch Freude bedeuten, man glaubt es kaum. Rechtsanwalt Christian Oberwetter doziert  Anfang Juni auf einem Seminar zu Social Media in attraktiver Umgebung, nämlich in Pollensa mit einem schönen Rahmenprogramm.  Wer sich dort anmelden möchte: Noch sind Plätze frei: Segeln und Recht

Der Glaube an das Weihnachtsgeld

2013-12-25-Es soll Leute geben, die mit Weihnachten nichts Positives verbinden können. Etwas anderes ist das Weihnachtsgeld: Das muss man sich nicht schönreden, sondern es entfaltet seine angenehme Wirkung bereits beim Blick auf den Kontoauszug. Doch nicht jeder hat einen Anspruch auf Weihnachtsgeld und wie alles im Leben ist es unter Umständen noch nicht einmal sicher. […]

Abmahnung von Nutzern des Streaming Portals Redtube

2013-12-08 Rechtsanwalt Christian Oberwetter zu der jüngsten Streaming-Abmahnwelle Eine Kanzlei mahnt Nutzer des Streaming-Portals Redtube massenhaft ab, da sie sich dort Erotik Filme im Livestream angeschaut haben. Es handelt sich also nicht um das übliche Filesharing, bei dem der Nutzer Filme herunterlädt und dann anschaut. Das unerlaubte Herunterladen von Filmen oder Musik ist eindeutig eine […]

LAG Rheinland Pfalz: Schmerzensgeld bei Videoüberwachung

2013-11-12- Nicht alles, was technisch möglich ist, ist rechtlich auch zulässig. Videokameras sind preiswert und können im Unternehmen zum Beispiel zum Schutz vor Diebstahl eingesetzt werden. Oft kollidieren die Interessen des Unternehmens jedoch mit dem Anspruch der Beschäftigten, nicht dauerhaft überwacht zu werden. Das Landesarbeitgsericht Rheinland Pfalz hat nun einem Arbeitnehmer eine Geldentschädigung zugesprochen, weil […]

LAG Rheinland Pfalz: Schmerzensgeld bei Videoüberwachung

2013-11-12- Nicht alles, was technisch möglich ist, ist rechtlich auch zulässig. Videokameras sind preiswert und können im Unternehmen zum Beispiel zum Schutz vor Diebstahl eingesetzt werden. Oft kollidieren die Interessen des Unternehmens jedoch mit dem Anspruch der Beschäftigten, nicht dauerhaft überwacht zu werden. Das Landesarbeitgsericht Rheinland Pfalz hat nun einem Arbeitnehmer eine Geldentschädigung zugesprochen, weil […]

Artikel von Rechsanwalt Christian Oberwetter in der Legal Tribune Online zu Persönlichkeitstests

Der neue HSV Trainer will seine Spieler einem Persönlichkeitstest mit intimen Inhalten unterziehen. Ist das zulässig? Artikel in der LTO

Arbeitsgericht Düsseldorf: Betriebsrat hat kein Mitbestimmungsrecht bei Betrieb einer Facebook-Seite durch das Unternehmen

2013-09-05 Ein Unternehmen wollte mit der Zeit gehen und eröffnete auf Facebook eine Seite. Die Mitarbeiter erhielten einen „Leitfaden zum Umgang mit Social Media“ und Ihnen wurde mitgeteilt, dass sie der Facebook-Seite gerne folgen könnten. Das rief den Betriebsrat auf den Plan, der seine Mitbestimmungsrechte verletzt sah. Er leitete zum Schutz der Mitarbeiter ein Verfahren […]

Online-Partnervermittlungen vor Gericht

2013-08-29-Rechtsanwalt Christian Oberwetter berichtet in der Legal Tribune Online über Rechtsstreitigkeiten mit Online-Partnervermittlungen. Von Liebesfrust zu Klagelust

Interview von Rechtsanwalt Christian Oberwetter über die Arbeitsmarktreformen in Frankreich

2013-08-22- Frankreich im Jahr 2013: Ein Land im Kampf  gegen den wirtschaftlichen Niedergang. Christian Oberwetter hat  sich mit Prof. Dr. Remy von der Sorbonne in Paris zu einem Interview getroffen. Das Interview heute in der Legal Tribune Online:   Arbeitsmarktreform in Frankreich

Interview mit Rechtsanwalt Christian Oberwetter in der Computerbild

2013-08-14- Die Computerbild berichtet in ihrer neuesten Auflage über das Darknet. Rechtsanwalt Christian Oberwetter hat sich dazu geäußert, welche Strafen drohen, wenn man unberechtigt Filme herunterlädt oder streamt. Computerbild: Die dunkle Seite des Internet

Interview mit Rechtsanwalt Christian Oberwetter in der Legal Tribune Online zu dem Bahn-Chaos in Mainz

2013-08-13-Der Zug war pünktlich. Das ist der Titel einer Erzählung von Heinrich Böll. Das ist lange her: Die Realität sieht anders aus. Akuter Personalmangel in Mainz führt zu erheblichen Problemen. Rechtsanwalt Christian Oberwetter dazu heute im LTO-Interview.

Online-Partnervermittlungen im Test – viele AGB mangelhaft

2013-07-30- Rechtsanwalt Christian Oberwetter hat für das Deutsche Institut für Service-Qualität (DISQ)  im Auftrag von n-tv die AGB- und Datenschutzbestimmungen von Online-Partnerbörsen getestet. Viele Vermittlungen verwenden fehlerhafte oder verbraucherunfreundliche Klauseln. Ein Überblick über die Ergebnisse hier.

Vorsteuerabzug aus Gebühren eines Strafverteidigers nach Urteil des Bundesfinanzhofs vom 11.04.2013 (Az: V R 29/10) nicht möglich

Im vorliegenden Fall hatte der Geschäftsführer eines steuerpflichtigen Unternehmens sowie Mehrheitsgesellschafter als Organträger Vorsteuerabzugsansprüche aus einer Rechnung seines Strafverteidigers geltend gemacht. Der Bundesfinanzhof hat sich in seiner ablehnenden Entscheidung darauf berufen, dass die Übernahme einer Strafverteidigung und deshalb auch die Strafverteidigerleistungen dem vorherigen Schutz der „privaten Interessen“ diene und deshalb nicht der wirtschaftlichen Tätigkeit des […]

Mein XING-Kontakt gehört mir! Oder?

2013-07-18- So ein Jobwechsel kann schön sein. Man verlässt die alte Tretmühle und fängt in einem viel spannerendem Arbeitsumfeld an. So weit, so gut. Oft sieht es der Ex-Chef aber gar nicht gerne, dass ein Arbeitnehmer mit fliehenden Fahnen zum Wettbewerber wechselt.  Er befürchtet, dass der „Verräter“ beim neuen Arbeitgeber Kundendaten nutzt und ihm das […]

Vorsicht bei Veröffentlichung privater Facebook Nachrichten

2013-07-06 – Social Media hat die Kommunikation wesentlich vereinfacht. Das besitzt nicht ausschließlich Vorteile, sondern bietet Streitpotenzial, denn wo Licht ist, ist auch Schatten. Die Pressekammer des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg hat kürzlich entschieden, dass persönliche Facebook Nachrichten durch den Empfänger nicht veröffentlicht werden dürfen (OLG Hamburg v. 04.02.2013 – 7 W 5/13). Christian Oberwetter zur Entscheidung. […]

The heat is on -RA Oberwetter in der Legal Tribune Online zu Hitze und Arbeit

Die Temperatur steigt, langsam ist ein ungehindertes Arbeiten nicht mehr möglich. Wozu ist der Chef verpflichtet und welche Rechte hat der Arbeitnehmer. Die LTO befragte dazu unter anderem RA Oberwetter   Arbeitnehmerschutz bei Hitze

RA Christian Oberwetter in der Legal Tribune Online zu arbeitsrechtlichen Fragen bei Hochwasser

2013-06-04- Im Süden und Osten Deutschlands steigen die Pegelstände. Wie wirkt sich das auf die Arbeitsverhältnisse aus? Muss Lohn gezahlt werden, wenn der Betrieb schließt? Diese und andere Fragen beantwortet RA Oberwetter in der heutigen Legal Tribune Online. LTO: Land unter im Arbeitsrecht

BGH: Wer in AGB die Verjährung verkürzt, muss Schadensersatzansprüche davon ausnehmen

2013-05-29- Unternehmen, die in ihren AGB die Verjährung für Ansprüche des Kunden auf ein Jahr verkürzt haben, müssen nach einer Entscheidung des BGH aufpassen. Die Karlsruher Richter haben eine solche Klausel für unwirksam erachtet, da ein Verstoß gegen §§ 309 Nr. 7 a und b BGB vorläge. Wer die Verjährung verkürze, müsse die in der […]

Betriebsrat von Eurogate unterliegt vor Arbeitsgericht Hamburg

2013-05-28 Betriebsratsmitglieder wird der Arbeitgeber nicht so schnell los. Eine ordentliche Kündigung ist nicht möglich und einer außerordentlichen Kündigung muss das Betriebsratsgremium ausdrücklich zustimmen. Verweigert das Gremium die Zustimmung, muss der Arbeitgeber vor das Arbeitsgericht ziehen und sich dort die Zustimmung zur Kündigung einholen. Ein dorniger Weg, aber kein Fall der Unmöglichkeit, wie ein kürzlich ergangenes […]

Verstößt ein Betriebsrat gegen seine Geheimhaltungspflichten, wenn er Unternehmensinfos auf Facebook postet?

2013-05-07- In § 79 BetrVG sind die Geheimhaltungspflichten des Betriebsrats geregelt. Betriebsräte sind danach verpflichtet, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, die ihnen wegen ihrer Zugehörigkeit zum Betriebsrat bekannt geworden und vom Arbeitgeber ausdrücklich als geheimhaltungsbedürftig bezeichnet worden sind, nicht zu offenbaren und nicht zu verwerten. Dies gilt auch nach dem Ausscheiden aus dem Betriebsrat. Die Verpflichtung gilt nicht […]

Affekthandlung am Arbeitsplatz: RTL-Moderator wegen rassistischem Facebook Beitrag suspendiert

– 02.05.2013- Nun hat es den ersten Prominenten erwischt: Der belgische Wettermoderator Luc Trullemans wurde von seinem Arbeitgeber RTL wegen eines islamfeindlichen Facebook-Posts vom Dienst suspendiert, wie es in den Medien heißt. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Christian Oberwetter. Angriff mehrerer Araber auf Trulemans Dem Facebook Post war ein Überfall auf den Moderator  von vier Arabern […]

Selbstanzeige als Kunst

Die Süddeutsche Zeitung (suedeutsche.de) hat es auf den Punkt gebracht: “Die Selbstanzeige ist zur Kunst geworden, zur juristischen Artistik”. Scheitert der Steuerpflichtige mit seiner artistsichen Kunst, dann ist die Landung brutal. Es droht der Totalverlust der Reputation, Achtung, Ansehen und es droht mittlerweile auch Haft. Wenn die Selbstanzeige zur Straffreiheit führen soll, ist “unendlich viel […]

Radiointerview mit Michael Olfen am 25.04.2013 um 19:05 Uhr im NDR 2, NDR 2 Spezial – “Warum wir Steuern brauchen – und viele trotzdem den Staat betrügen!”

Thema des Beitrags: Die endgültige Strafbefreiung der Selbstanzeige und das Verfahren der Abgabe, wenn Bankunterlagen nicht vorliegen und Tatentdeckung droht. Hier geht´s zum Interview

Auch Uli Hoeneß hat einen Anspruch auf Wahrung des Steuergeheimnisses

Das Thema Selbstanzeige erhitzt weiterhin die Gemüter. Angeheizt durch die bekannt gewordene Selbstanzeige des FC Bayern Präsidenten, Uli Hoeneß, wird Land auf und Land ab in Talk Shows die Sinnhaftigkeit einer Selbstanzeige diskutiert. Leider wird die Diskussion zu dem Thema mit viel Polemik geführt und es fehlt häufig an dem notwendigen Fachwissen, wenn sich diesem […]

Hintergrundgespräch mit mir zum Thema Selbstanzeige, Steuerhinterziehung und Steuerflucht Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

Nachdem am Wochenende vermeldet wurde, dass Uli Hoeneß offenbar eine Selbstanzeige abgegeben hat, hat sich die Berichterstattung zum Thema Selbstanzeige überschlagen. Zwar boten bereits die von den deutschen Steuerbehörden angekauften Steuerdaten-CDs mit Kundennamen und Kontodaten von eidgenössischen Bankinstituten Anlaß, das Thema Selbstanzeige zu durchleuchten. Doch die Nachfrage nach Hintergrundwissen zum Thema Steuerflucht und Selbstanzeige hat […]

Selbstanzeige noch möglich bei Ankauf einer Steuerdaten-CD aus der Schweiz

Das Online Magazin, Spiegel-Online (SPON), vermeldet am 16.04.2013, dass eine Großaktion wegen Fiskusbetrugs angelaufen ist. Durch den Ankauf einer neuen Steuerdaten-CD seien bundesweite Razzien ausgelöst worden. Gut 10.000 Bankkunden sind danach betroffen und es gehe um hinterzogene Steuern von mehr als einer halben Milliarde Euro. Nach Spiegel-Informationen, die sich wiederum auf Informationen der Staatsanwaltschaft Koblenz […]

Datenlöschung durch Arbeitnehmer vor Herausgabe von Laptop an den Arbeitgeber nicht strafbar

-11.04.13- Arbeitnehmer, die vor ihrem Ausscheiden aus dem Unternehmen Daten von ihrem Dienst-Laptop löschen, machen sich nicht wegen Datenveränderung nach § 303a Abs.1 Strafgesetzbuch strafbar. Nach Auffassung der Richter des OLG Nürnberg steht die Datenverfügungsbefugnis demjenigen zu, der die Daten gespeichert hat – und das sei hier der Arbeitnehmer gewesen (OLG Nürnberg, Urteil vom 23.01.2013, […]

Stellungnahme von Christian Oberwetter in der aktuellen Computerbild

-06.04.13- Rechtsanwalt Christian Oberwetter nimmt in einem Artikel der aktuellen Computerbild Stellung zu dem betrügerischen Vorgehen von Händlern auf Amazon Marketplace Computerbild Amazon Market Place Pressemitteilung

Kündigung – Was soll man als Arbeitnehmer tun?

-01.04.13- Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist für viele Arbeitnehmer ein Schock. Verständlich, denn der Verlust des Arbeitsplatzes bedeutet zunächst einmal unsichere Zukunftsaussichten. Finanziell muss der Gürtel enger geschnallt werden, trotzdem müssen teilweise hohe laufende Verpflichtungen erfüllt werden. Das kann schnell zu Engpässen führen. Deshalb sollte man genau prüfen, welche Schritte man nach der Kündigung ergreift. […]

Interview von Rechtsanwalt Christian Oberwetter mit dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Ungarns

 -15.03.13- In Ungarn hat es in den letzten Jahren umfassende Reformen gegeben. Im Augenblick treten Änderungen der Verfassung in Kraft. Rechtsanwalt Oberwetter hat den Präsidenten der Kurie zu den Auswirkungen auf das Justizsystem befragt. Das Interview in der Legal Tribune Online http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ungarn-verfassungsgericht-kurie-verfassungsaenderung-peter-daral/

Der Verlust macht’s: Landesbank darf Bonuszahlungen kürzen

-06.03.2013 – Seit dem Beginn der Finanzkrise stehen die Bänker unter Beobachtung: Argwöhnisch schaut der Bürger auf hohe Bonuszahlungen und fragt sich, ob die Bankmitarbeiter die Zahlungen verdient haben. Unruhe gibt es vor allem, wenn es der Bank schlecht geht, der Bänker aber dennoch auf Zahlung der zusätzlichen Vergütung besteht. Muss man die Gesetze ändern? […]

Verlust der Abfindung bei Facebook-Kritik am Arbeitgeber?

24.02.2013- Vor wenigen Tagen hatten wir anhand der Entscheidung des Arbeitsgerichts Dessau-Roßlau berichtet, wie das Betätigen des “Gefällt mir” Buttons bei Facebook arbeitsrechtlich zu werten ist. Der Fall wurde nun vor dem Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhaltmit einem Vergleich abgeschlossen.Das Arbeitsverhältnis war durch fristlose Kündigung beendet worden, weil die Arbeitnehmerin herabwürdigende Äußerungen über ihren Arbeitgeber “geliked” haben sollte. […]

Facebook und der „Gefällt mir“-Button Kann denn „Liken“ Sünde sein?

15.02.2013-Wer  auf Facebook postet, sieht ihn gern: Den „Gefällt mir“-Klick für die eigenen Beiträge. Da unterscheiden sich Privatpersonen und Unternehmen nicht. Bei den Millionen „Likes“ ist es kein Wunder, dass der Button in das Visier der Juristen gerät. Nun hat das Landgericht Hamburg eine Einschätzung dazu gegeben, welche Bedeutung so ein Klick hat – nämlich eine […]

Düsseldorfer Bürgermeister suspendiert Feuerwehrleute wegen Facebook Post

-08.02.13- Mehrere Feuerwehrleute wollten unbezahlte Überstunden nicht kommentarlos hinnehmen. Müssen Sie ihren Dienst quittieren, weil sie auf Facebook ihre Meinung geäußert haben? Wohl nicht, meint Rechtsanwalt Christian Oberwetter in der Legal Tribune Online.

Mitarbeiterfotos im Internet Verweile doch, Du bist so schön

-23.01.13- In Zeiten von Social Media präsentieren sich Unternehmen im Internet und auf den Netzwerken möglichst persönlich. Da liegt es nahe, auch hübsche Fotos von den Mitarbeitern ins Netz zu stellen, damit der potenzielle Kunde ein positives Unternehmensbild erhält und die Schwelle zur Kontaktaufnahme überschritten wird. Aber darf ein Unternehmen das überhaupt? Oder stehen Rechte […]

Wenn Mitarbeiter zu sehr loben Fake-Bewertungen im Netz

-04.02.13- Die Zeiten, in denen man sich auf Kundenbewertungen im Internet verlassen konnte, sind vorbei. Fast 30% der Bewertungen sollen falsch sein, sind also nicht von unabhängigen Konsumenten abgegeben worden, sondern von den Unternehmen selbst. Das ist schade, denn damit liegt keine unabhängige Produktbewertung mehr vor, sondern Werbung. Christian Oberwetter zu den Tücken des Werberechts, […]

Tritt das Beschäftigtendatenschutz noch dieses Jahr in Kraft?

-14.01.13- Überraschung! 2010 hatte die Regierungskoalition einen Entwurf für ein Beschäftigtendatenschutzgesetz vorgestellt. Dann aber: Still ruht der See. 2013 scheint die Koaltion aufgewacht zu sein: Das Gesetz soll noch in diesem Januar verabschiedet werden. Sogleich wird es von Kritikern unter Beschuss genommen: Zwar soll die verdeckte Videoüberwachung ausnahmslos verboten werden, die offene Videoüberwachung im Gegenzug […]

Zu sexy für den Job – Kündigung?

Tatort USA: Ein Zahnarzt kündigt seiner Angestellten, weil sie zu sexy ist. Er befürchtet, dass ihre Anziehungskraft eine Gefahr für seine Ehe darstellt. In Ordnung, sagte der Supreme Court of Iowa. Wäre das auch in Deutschland möglich? Rechtsanwalt Christian Oberwetter äußert sich hierzu in der Legal Tribune. Kündigung zur Eherettung – Zu sexy für den […]

Weihnachtsfeier und Arbeitsrecht

Die Weihnachtsfeier ist ein schöner Event. Wer sich als Arbeitnehmer danebenbenimmt, muss jedoch mit Konsequenzen bis zur Kündigung rechnen. Rechtsanwalt Christian Oberwetter gibt einen amüsanten Überblick in der Legal Tribune. Weihnachtsfeier – Heidentum par excellence

Das Museum der gefälschten Waren in Bangkok

Rechtsanwalt Christian Oberwetter hat in Bangkok das Museum der gefälschten Waren der Kanzlei Tilleke & Gibbins in Bangkok besichtigt und mit den Markenrechtsanwälten gesprochen. Sein Artikel in der Legal Tribune Online http://www.lto.de/recht/feuilleton/f/museum-fuer-gefaelschte-markenartikel-counterfeit-goods-bangkok-thailand-kanzlei-tilleke-gibbins/

Arbeitgeber kann schon am ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit vom Arbeitnehmer Attest verlangen

14.11.2012 – Artikel von Rechtsanwalt Christian Oberwetter in der heutigen Legal Tribune Online zur Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 14.11.2012

Rechtsanwalt Christian Oberwetter im Hamburger Abendblatt vom 8. November 2012 zur Verdachtskündigung eines Betriebsrats

08.11.2012 – Dem Betriebsratsvorsitzenden  von Eurogate soll gekündigt werden, weil er durch einen Lieferanten Leistungen für eine Bestellung erhalten haben soll. Rechtsanwalt Christian Oberwetter wurde dazu vom Hamburger Abendblatt bezüglich der Erfolgsaussichten und dem voraussichtlichen Ablauf des Verfahrens befragt.

Social Media und die Folgen: LAG Hamm: Kündigung wegen Beleidigung auf Facebook zulässig

11.10.2012 – Ich hatte kürzlich über die Entscheidung des Arbeitsgerichts Bochum berichtet. Ein damals 26 jahre alter Auszubildender hatte auf seinem Facebook Account seinen Arbeitgeber als „Ausbeuter“ beschimpft und sich selbst als „Leibeigener“ bezeichnet. Daraufhin hatte der Arbeitgeber ihm fristlos gekündigt. Das Arbeitsgericht Bochum hatte den Jungen dann noch mal gerettet. Zwar handele es es […]

Kontakt

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